TikTok, die beliebte Video-Sharing-App, die sich im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance befindet, steht seit vier Jahren im Zentrum von Kontroversen in den USA. Die Bedenken drehen sich hauptsächlich um den möglichen Zugriff der chinesischen Regierung auf die Daten der Nutzer. Nach mehreren Auseinandersetzungen und einem vorübergehenden Verbot hat TikTok nun eine Vereinbarung zur Teilveräußerung seiner US-Geschäfte getroffen.
Diese Entwicklung folgt auf eine Reihe von Maßnahmen der US-Regierung, die mit einem Exekutivbefehl von Präsident Donald Trump im Jahr 2020 begannen. Dieser Befehl zielte darauf ab, Transaktionen mit ByteDance zu verbieten, was letztlich eine Reihe von Verhandlungen über den Verkauf der US-Operationen von TikTok auslöste. Die Verhandlungen zogen sich über Jahre hin und führten zu mehreren rechtlichen und politischen Auseinandersetzungen.
Die jüngste Vereinbarung sieht vor, dass ein Konsortium amerikanischer Investoren, darunter Oracle, Silver Lake und MGX, 45 % der US-Geschäfte von TikTok übernehmen wird. ByteDance behält einen Anteil von 20 %. Oracle wird als vertrauenswürdiger Sicherheitspartner fungieren, der für die Einhaltung der nationalen Sicherheitsbedingungen verantwortlich ist. Diese Rolle umfasst die Sicherung von Nutzerdaten und die Verwaltung der Cloud-Dienste von TikTok in den USA.
Präsident Xi Jinping von China hat dem Deal zugestimmt, was den Weg für die Teilübernahme durch die amerikanische Investorengruppe ebnete. Diese Einigung soll sicherstellen, dass TikTok weiterhin für amerikanische Nutzer verfügbar bleibt, während ByteDance keinen Zugang zu den Daten der US-Nutzer oder zur Kontrolle des Algorithmus haben wird. Dies soll die nationalen Sicherheitsbedenken der US-Regierung ausräumen.
Ein weiteres entscheidendes Element der Vereinbarung ist die Bildung des neuen Unternehmens „TikTok USDS Joint Venture LLC“, das die amerikanischen Operationen der App überwachen wird. Dazu gehören der Datenschutz, die Algorithmensicherheit, die Inhaltsmoderation und die Software-Sicherung. Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass Oracle die Verantwortung für die Erstellung und Sicherung einer neuen Version des Algorithmus in den USA übernimmt, die von ByteDance geleast werden kann.
Berichte deuten darauf hin, dass bei Abschluss des Deals die bestehende TikTok-App in den USA eingestellt wird, und die Nutzer auf eine neue Plattform umsteigen müssen. Wie sich diese neue Plattform von der bisherigen unterscheiden wird, ist noch unklar.
Diese Entwicklungen sind das Ergebnis eines langen Prozesses, der im Jahr 2020 begann, als die Trump-Administration versuchte, TikToks US-Geschäfte an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen. Zu den Interessenten zählten damals Microsoft, Oracle und Walmart. Die Verhandlungen stießen jedoch auf rechtliche Hürden, als ein US-Richter das von Trump verhängte Verbot vorübergehend blockierte.
Unter der Biden-Administration ging der Kampf um TikTok weiter, wobei der Senat ein Gesetz verabschiedete, das TikTok zu einem Verkauf drängte. TikTok reichte daraufhin eine Klage gegen die US-Regierung ein, um die Verfassungsmäßigkeit des Verbots in Frage zu stellen und argumentierte, dass die Rechte der amerikanischen Nutzer verletzt würden.
Der nun erzielte Kompromiss markiert einen bedeutenden Wendepunkt in dieser Saga. Während die Details der neuen Plattform noch unklar sind, scheint die Vereinbarung darauf abzuzielen, die Spannungen zwischen den USA und China zu entschärfen und den amerikanischen Nutzern weiterhin Zugang zu TikTok zu gewährleisten.