Einleitung
Die New York Times hat im Jahr 2023 eine umfassende Klage gegen OpenAI und Microsoft eingereicht, in der den beiden Unternehmen vorgeworfen wird, Millionen von Artikeln ohne Genehmigung zur Schulung ihres KI-Systems ChatGPT verwendet zu haben. Dieser Rechtsstreit steht exemplarisch für den aktuellen Konflikt zwischen Urheberrechtsschutz und technologischer Innovation.
Ursprung der Klage
Die Klage der New York Times basiert auf dem Vorwurf, dass sowohl OpenAI als auch Microsoft bewusst urheberrechtlich geschütztes Material aus einer Vielzahl von Artikeln genutzt haben, ohne dafür entsprechende Lizenzen einzuholen. Diese Vorgehensweise soll dazu geführt haben, dass die Inhalte der Zeitung in den generierten Texten von ChatGPT wiederzufinden sind, was zu einer systematischen Verletzung der Urheberrechte geführt haben soll.
Entscheidungsgründe
In einer Entscheidung, die am 4. April verkündet wurde, wies US-Bezirksrichter Sidney Stein Teile der Anträge von OpenAI und Microsoft auf Abweisung der Klage zurück. Er stellte fest, dass die von der New York Times vorgelegten Beispiele ausreichend belegen, dass das KI-System in mehrfacher Hinsicht urheberrechtlich geschütztes Material reproduziert. Dabei kritisierte der Richter insbesondere die Argumentation der Beklagten, wonach einige Ansprüche aufgrund von Verjährungsfristen nicht mehr geltend gemacht werden könnten.
Urheberrechtliche Fragen
Ein zentraler Punkt des Urteils ist die Diskussion um die Fair-Use-Doktrin im US-Urheberrecht, die in bestimmten Fällen die Nutzung geschützter Werke ohne ausdrückliche Genehmigung erlaubt. Richter Stein betonte jedoch, dass die Anwendung von Fair Use im Kontext von KI-Trainingsdaten sorgfältig geprüft werden müsse und nicht als Freibrief für die unautorisierte Verwendung umfangreicher urheberrechtlich geschützter Inhalte verstanden werden dürfe.
Reaktionen der Parteien
Die New York Times reagierte auf das Urteil mit einer klaren Botschaft: Die Klage wird konsequent weiterverfolgt, um den Vorwurf des Diebstahls urheberrechtlich geschützter Inhalte durch OpenAI und Microsoft zu untermauern. Während die Zeitung die Entscheidung des Richters als wichtigen Schritt sieht, betont OpenAI weiterhin, dass ihre Modelle auf öffentlich verfügbaren Daten basieren und der Einsatz von Fair Use eine zentrale Grundlage darstellt. Microsoft hat bislang keine offizielle Stellungnahme veröffentlicht.
Zukünftige Entwicklungen
Das Verfahren, das unter dem Aktenzeichen 1:23-cv-11195 geführt wird, bleibt ein Brennpunkt in der Debatte um KI und Urheberrecht. Experten erwarten, dass das Urteil weitreichende Konsequenzen für die Nutzung von Trainingsdaten in der KI-Branche haben könnte. Sollten weitere Klagen folgen, könnte dies zu einer grundlegenden Neudefinition der rechtlichen Rahmenbedingungen im Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material führen.
Auswirkungen auf KI-Entwicklung
Die Entscheidung des Gerichts sendet ein klares Signal an Entwickler und Anbieter von Sprachmodellen: Die rechtliche Prüfung der Trainingsdaten gewinnt an Bedeutung. Insbesondere müssen Projekte, die auf deutschsprachige Varianten abzielen, ihre Datenquellen sorgfältig lizenzieren und dokumentieren, um künftigen Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen. So könnte auch das Modell chat gpt german künftig nur mit klar geregelten Nutzungsrechten weiterentwickelt werden.
